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Archiv für die Kategorie „IGF“

Am 9. Februar 2022 trafen sich interessierte ISOC.DE-Mitglieder beim virtuellen Kaminabend zum Thema „Internet Governance“, um im Rahmen dessen die gewonnenen Eindrücke vom letztjährigen Internet Governance Forum (IGF) in Kattowitz auszutauschen und zu diskutieren.

Nach einer kurzen Einführung ins Thema, die u.a. die Entstehungsgeschichte des IGF und die Multistakeholder Advisory Group (MAG) als dessen wesentliches thematisches Steuerungsorgan beleuchtete, wurde die enge Einbindung und die durchaus deutlich akzentsetzende Rolle der Gastgeberländer diskutiert. Weiterhin wurden die regionalen und nationalen IGF-Initiativen angesprochen – so z.B. der europäische Euro-DIG oder das deutsche IGF-D – sowie deren Verzahnung mit dem globalen IGF.

Vom IGF 2021 in Kattowitz haben die Teilnehmer unter den ISOC.DE-Mitgliedern als wesentliche Erkenntnisse Folgendes mitgenommen:

• Viele Gremien, viele Themen
• Im IGF werden keine Entscheidungen getroffen werden, eine Entscheidungsfindung wird durch das IGF vielmehr ermöglicht durch den dort stattfindenden Erkenntnisgewinn – dies wurde als positiv wahrgenommen
• Ein starker Fokus lag auf Aspekten wie „Menschenrechte der Nutzer“ oder „Demokratische Prinzipien bilden Grundlage für das Internet“
• Als weniger wünschenswerte Entwicklung entstand der Eindruck, dass die Lokalisierung des IGF-Prozesses insgesamt zu einer Atomisierung führt in zweierlei Hinsicht: Zum einen konkurrieren die regionalen bzw. nationalen IGFs mit dem globale IGF um Aufmerksamkeit, zum anderen sorgt die sehr breite Themenvielfalt bis hin zu KI, Nachhaltigkeit & Co. dafür, dass die eigentliche Internet Governance an sich zunehmend weniger im Fokus steht.

Die unter einem sich dafür anbietenden Motto „Make IGF Internet again“ stehende erneute Hinwendung zu Themen mit deutlich stärkerem Bezug zu klassischer Internet Governance wurde begrüßt.

ISOC.DE-Mitglied Manuel Höferlin steuerte ferner seine Sicht als Bundestagsabgeordneter bei auf die spezielle Relevanz des gesamten IGF-Prozesses gerade auch für Parlamentarier weltweit. Die Teilnahme von Regierungsvertretern am IGF ist wichtig, gewünscht und soll deswegen beibehalten und nach Möglichkeit ausgebaut werden. Da aber Regierungen nicht auch die Parlamente vertreten können und sollen, sondern von letzteren idealerweise beaufsichtigt werden, ist die IGF-Teilnahme gerade auch für Parlamentarier – auch die der Opposition – enorm wichtig.

Aus seiner Sicht ist es – gerade, weil viel national reguliert wird – gewinnbringend, politische Stakeholder anderer Länder zu treffen und zu hören, was z.B. bzgl. entsprechender Gesetzgebung in diesen Ländern passiert. Parlamentarier sind aus dieser Perspektive – wie alle anderen IGF-Teilnehmer auch – Internetnutzer mit verschiedener Herkunft und verschiedenem Hintergrund, die sich treffen und austauschen und so voneinander lernen. Manuel Höferlin schließt mit dem Wunsch nach einem regelmäßigen unterjährigen Austausch zwischen Parlamentariern, welcher aber als aktuelle Baustelle der IGF-Parlamentarier formalisiert und vorbereitet werden müsste.

Der Kaminabend schließt mit dem Hinweis, dass das zum Jahresende anstehende globale IGF im äthiopischen Addis Abeba stattfinden soll.

Das deutsche Chapter der Internetsociety ISOC.de begrüßt den Beschluss des deutschen Bundestages, der auf Antrag der Fraktionen CDU/CSU und SPD am 14. November 2019, die Bundesregierung auffordert, sich als Gastgeberin des diesjährigen Internet Governance Forums (IGF), das vom 25. bis 29. November 2019 in Berlin stattfindet, für den Erhalt eines offenen, freien und sicheren globalen Netzes einzusetzen.

Der Antrag (19/15059) will die Regierung darauf verpflichten, dass eine weitere Fragmentierung des Internets und das Entstehen von einzelnen nationalen „Intranets“ verhindert wird. Eine Abspaltung von „Staaten oder sogar ganzen Regionen von der dezentralen Infrastruktur des gemeinsamen Adresssystems (DNS)“ müsse entgegengewirkt werden. Darüber hinaus solle die Bundesregierung durch internationale Verträge, aber eben auch durch Unterstützung des Multi-Stakeholder-Prozesses gemeinsam mit Organisationen wie der ISOC und anderen Gremien der globalen Internetverwaltung und Internetregulierung und den Standardisierungs- und Normierungsgremien, sich für die Wahrung der Menschenrechte, den Schutz der Vertraulichkeit der digitalen Kommunikation und der persönlichen Daten, das Recht auf Privatsphäre, sowie den Schutz und die Integrität der digitalen Infrastrukturen einzusetzen. Die FDP hat darüber hinaus mit einem eigenen Antrag (19/15054) u.a. die Stärkung, Konkretisierung und universelle Beachtung der Privatsphäre als Menschenrecht sowie dessen Umsetzung weltweit eingefordert. Deutschland sollte sich daher auf internationaler Ebene für ein Recht auf Verschlüsselung einsetzen und keine Schwächung von Verschlüsselungsverfahren zulassen. Diesen Beitrag weiterlesen »

Andrew Sullivan, Präsident und CEO der Internet Society (ISOC), war vom 31. März bis zum 3. April in Berlin. Außer Besuchen in den Internet-Ministerien (Außen–, Innen–, Justiz–, Wirtschaft–) gemeinsam mit Vorstandsmitgliedern der ISOC.DE, standen u.a. zwei Diskussionsrunden auf dem Programm. Zu diesen Veranstaltungen hatten das Weizenbaum Institut und der Verband der Internet Wirtschaft (eco) gemeinsam mit ISOC.DE eingeladen hatten.

Diskussion über Internet und Kryptographie (Photo: Klaus Birkenbihl)

Hauptsächlich ging es bei dem Besuch um die Vorbereitung des Internet Governance Forums (IGF) im Herbst 2019 in Berlin. In den zwei Runden wurden denn auch über IGF-Themen diskutiert. Die erste Runde (im Weizenbaum Institut) beschäftigte sich damit, wie und zu welchen Themen das IGF arbeiten sollte. Die zweite Runde (eco und ISOC.DE) widmete sich konkret dem Zusammenhang von Kryptografie und Internet, ein Thema, das auch auf dem IGF wieder diskutiert werden wird. Diesen Beitrag weiterlesen »

Am 9. September 2016 bereits traf sich in Berlin das Internet Governance Forum Deutschland. Da IGF-D in Zukunft eine wichtige Rolle in der gesellschaftlichen Diskussion spielen wird, hier — auch wenn schon etwas Zeit vergangen ist — eine Zusammenfassung der Diskussionen. Die Veranstaltung stand unter dem Motto „wir müssen reden“ bot den über 85 Teilnehmern in vier Themenblöcken Gelegenheit zur Diskussion aktueller Netzthemen. Als Mitglied des Steering Komitees des IGF-D war ISOC.DE aktiv an der Vorbereitung des Programmes für diesen Tag beteiligt. Innerhalb des zweiten Panels hatte der ISOC.DE Vorstand Hans Peter Dittler Gelegenheit, den aktuellen Stand und die noch notwendigen weiteren Schritte der IANA Oversight Transition aus Sicht von ISOC und der IETF darzustellen.

Der erste Block setzte sich mit der Verantwortung der Entwickler von Protokollen und Standards für die von ihnen geschaffenen Systeme auseinander. Die zentrale Frage war dabei, wie schon beim Entwurf von Protokollen und Software auf die Einhaltung ethischer Grundsätze geachtet werden kann und ob dies notwendig ist. Als ein Ergebnis der Diskussion wurde festgehalten, dass sich die Werte wie zum Beispiel Schutz der Privatsphäre, die allgemein in der Gesellschaft gelten, auch in den von ihr geschaffenen Systemen wiederfinden lassen sollten. Wenn dies schon beim Entwurf der Protokolle berücksichtigt wird, werden die mit diesen Standards konstruierten Maschinen und Geräte sich auch später danach verhalten.

Der zweite Abschnitt beschäftigte sich mit dem aktuellen Stand der IANA Transition. Seit im Frühjahr 2014 die amerikanische Regierung angekündigt hat, dass sie sich aus der Aufsichtsrolle der IANA-Funktionen (Registrierung von TLDs, zentral Vergabe von Netznummern und Registrierung von Protokollparametern) zurückziehen und an die „Multi-Stakeholder Commnity“ übergeben will, ist ein Prozess zur Stärkung und Definition der Verantwortlichkeit von ICANN und die damit verbundene Neuorganisation der IANA im Gange. Der Prozess soll mit dem Auslaufen des Vertrages Ende September 2016 seinen Abschluss finden. Das mit Vertretern von ICANN, der technischen und der politischen Community besetzte Panel hat über den aktuellen Stand, den schmerzlich langen und komplizierten Weg zur Einigung und den Grad der Erfüllung der Anforderungen der US-Regierung und der beteiligten Parteien berichtet. Die Runde endete mit einer gemeinsamen hoffnungsvollen Ausblick auf einen positiven Ausgang, wobei allerdings immer noch die Gefahr einer politischen Intervention im Rahmen des US-Wahlkampfes besteht. Diesen Beitrag weiterlesen »

Anlässlich der Mitte Juli stattfindenden IETF 96 in Berlin lädt ISOC.DE am 20. Juli 2016 zu einer Veranstaltung über Sicherheit im Spannungsfeld zwischen Kryptographie und Überwachung ein. Sprecher sind: Brigitte Zypries (Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie), Kathy Brown (President and CEO of the Internet Society), Bernd Schlömer (Ehem. Vorsitzender der Piraten-Partei, Vorstand LOAD e.V), Olaf Kolkman (Internet Society, Chief Internet Technology Officer) und Hans Peter Dittler (Vorstand ISOC.DE). Nähere Informationen (Thema, Programm, Ort und Anmeldeformular) gibt es auf der Website zur Veranstaltung. Die Veranstaltung findet im Rahmen der IETF 96 im Hotel InterContinental in Berlin statt.

Eine Anmeldung ist erforderlich.