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Am Montag, den 7. Mai 2012, fand das 4. Internet Governance Forum Deutschland in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt in Berlin statt. Das IGF-D ist eine offene und informelle „Multistakeholder“ Diskussionsplattform für Regierung, Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft sowie der technischen und akademischen Community in Deutschland zur Behandlung von Fragen im Zusammenhang mit der gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Entwicklung des Internet. Es diente in diesem Jahr zugleich der Vorbereitung auf das siebente IGF Meeting der Vereinten Nationen in Baku, Azerbaijan, das in diesem Jahr vom 6. bis 9. November stattfinden wird. Im Rahmen der Veranstaltung in Berlin nahm ISOC.de Vorstandsmitglied Jan Mönikes an einer Diskussionsrunde mit Vertretern von parteinahen Netzpolitikvereinen und weiteren zivilgesellschaftlichen Gruppen aus Deutschland teil. Im Rahmen der Diskussion, die zugleich einen Überblick über wesentliche Akteure der netzpolitischen Debatte geben sollte, stellte Mönikes die Arbeit der Internet Society weltweit vor und verwies auf den wesentlichen Beitrag, den die ISOC insgesamt und mit den mit ihr verbundenen Organisationen seit nunmehr 20 Jahren für die Entwicklung eines freien und offenen Internets international leistet.

Dabei kritisierte er die aus Sicht von ISOC.de zum Teil sehr selbstreferentiell geführte netzpolitische Debatte in Deutschland, die sich seiner Meinung nach „in den letzten Jahren erfreulicherweise sehr verbreitert, aber leider nicht in gleichem Ausmaß qualitativ weiterentwickelt“ habe. Er warnte angesichts der Verlagerung der tatsächlichen Machtverhältnisse im Internet insbesondere davor, die Offenheit und Freiheit des Internets als eine Selbstverständlichkeit anzusehen, um die man sich nicht auch in Deutschland kümmern müsste: „Das Internet ist alles Andere, aber keine Selbstverständlichkeit“. Anders als ein Naturraum würde der neue Sozialraum des Internets eben vollständig auf menschlichen Festlegungen beruhen, die auch alle veränderbar wären. Die heutige Freiheit des Internets sei das Ergebnis von Strukturentscheidungen, die von den Gründervätern des Internets, von denen einige auch Gründer der Internet Society sind, und vor dem Hintergrund ihrer eigenen demokratischen und freiheitlichen kulturellen Prägung getroffen worden. „Das sich das die nächsten 20 Jahre so fortsetzt, ist kein Automatismus“, merkte Mönikes an. Besonders ärgerliche fände er es daher, wenn viele deutschen Akteure der Netzpolitik die Bedeutung von Infrastrukturfragen, internationaler Standards und Regulierung ignorierten oder sogar zu negieren versuchten. Mönikes: „Einen Netzpolitiker, für den offensichtlich `IP aus dem Port´ kommt, kann man jedoch genauso wenig ernst nehmen, wie wenn für einen Energiepolitiker `Strom aus der Steckdose´ käme“. An die vielfältigen „Think Tanks“ und Gruppen in Deutschland appellierte er daher, sich künftig gemeinsam mit der ISOC mehr auch Fragen von globaler Relevanz zuzuwenden um Ideen und Impulse zur Lösung bislang ungelöster Probleme von zentraler Bedeutung für das Internet weltweit zu erarbeiten.

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